Gedanken zur Bundestagswahl 2009

Sep 26, 2009 von

Morgen ist es nun endlich soweit. Der 17. Deutsche Bundestag wird gewählt und 63 Millionen Menschen sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Ich gehöre eher zu den unentschlossenen Wählern. Laut Statistik ist das derzeit jeder 3. wahlberechtigte Bürger.

Vielleicht fällt mir die Entscheidung, welcher Partei ich dieses Jahr meine Stimme gebe, leichter, nachdem ich diesen Artikel verfasst habe. Früher hat das ja auch funktioniert. Man schreibt seine Gedanken in Form von Gedichten oder Liedern nieder oder benutzt ein Tagebuch für diese Aufzeichnungen und fühlt sich danach meist etwas besser.  Na, wollen mal schauen, ob das immer noch funktioniert und ich am Ende dieses Beitrages eine Partei gefunden habe, die mein Vertrauen verdient.

Ich kann mich nicht erinnern, jemals ein größeres Medienspektakel um eine Bundestagswahl erlebt zu haben. Sei es in den Ausführungen und kurzen Werbesendungen der einzelnen Parteien, den vielen Talkshows mit hochrangigen Politikern, die unzähligen Wahlplakate in unseren Städten und Gemeinden oder eben die vielen Aufrufe in Rundfunk, Presse und Fernsehen, doch dieses Jahr zur Wahl zu gehen und seine Stimme abzugeben.

Wen aber soll ich morgen wählen? Im Superwahljahr 2009 hat es ja bekanntlich schon einige Wahlen, beispielsweise die Europawahl oder wie hier in meinem Bundesland letztens die Wahl zum Thüringer Landtag gegeben.

Zu dieser Zeit, als die Horst Schlämmer Welle Horst Schlämmer – Isch kandidiere! über uns hinwegrollte, viel mir die Wahlentscheidung einfacher. Die freundlichen Damen und Herren, die die entsprechenden Wahlzettel vorbereiteten, hatten sogar ein wenig Platz gelassen und so trug ich meinen Favoriten mit seiner Partei HSP selbst ein, malte rechts daneben einen Kreis und  durchkreuzte diesen und gab meinen Stimmzettel ab.

Mich würde mal interessieren, wie viele damals die Schlämmerpartei eigenhändig auf ihren Wahlzettel eingetragen haben oder besser, wie viele Wähler zur Wahl gingen, aber ihren Wahlzettel durch mehrfache Kreuze, zusätzliche Texte oder einfach auf andere Art und Weise als ungültig gekennzeichnet haben. Fließt eigentlich die Anzahl der ungültigen Stimmen mit in die Statistik der Wahlbeteiligung oder wird diese dann wieder abgezogen? Na egal, ich werde es wohl eh nie erfahren.

Wem also gebe ich morgen meine Stimme? Keiner kann sagen, dass ich mich nicht politisch informiert habe. Diverse Talkshows der letzten Wochen und Monate mit hochrangigen Politikern habe ich meist bis zum Ende durchgehalten und selbst das Kanzlerduett zwischen unserer Bundeskanzlerin und ihrem Herausforderer habe ich mir angetan. Letzten Mittwoch wurde bei hart aber fair noch einmal Wahlkampf betrieben und ich muss gestehen, das ich irgendwann den Mute Knopf meiner Fernbedienung betätigt habe und so die Diskussion weiter verfolgte. Obwohl, Diskussion konnte man das eigentlich gar nicht mehr nennen und Frank Plasberg selbst ist wohl in keiner seiner vorherigen Sendungen so selten zu Wort gekommen und wurde so oft von den anwesenden Damen und Herren, die dabei waren, ihre politischen nichtsagenden Parolen gebetsmühlenartig zu wiederholen und sich gegenseitig Unvermögen an den Kopf zu werfen, überstimmt, wie in dieser letzten wichtigen Wahlkampfsendung.

Sei es drum, die Medienlandschaft hat sich nicht erst in den letzten Jahren verändert. Es war ein langwieriger Prozess, der noch lange nicht abgeschlossen ist und meiner Meinung nach auf Verdummung und Verrohung der Gesellschaft ausgelegt ist. Ich wünsche jedem Leser/in, dass sie den Mute Knopf oder besser den Knopf zum ausschalten des Gerätes auf ihrer Fernbedienung immer zum richtigen Zeitpunkt finden.

Anfügen möchte ich an dieser Stelle auch, dass ich als notorischer Nichtwähler zu DDR Zeiten nicht gerade zu den Vorzeigewählern einer sogenannten demokratischen Gesellschaft gehöre, mir aber immer die größte Mühe gegeben habe, die jeweiligen Parteiprogramme, auch wenn die Auswahl damals nicht so groß wie heute war, zu verstehen und umzusetzen. Irgendwann im Jahre 1989, als die Zustände in der damaligen DDR nicht mehr auszuhalten waren, fuhr ich mit meinem Kumpel jeden Montag nach Leipzig, um meine Meinung  in der damaligen DDR mit vielen anderen hunderttausend Gleichgesinnten kundzutun. Ja, ich war auch in der Nikolaikirche und ich sah die uniformierten Kampfgruppen der AK oder der Armee mit ihren umgehängten Kalaschnikows die sich in den Büschen versteckten und auf ihren Einsatzbefehl warteten. Zum Glück kam es damals dann doch nicht zu einer chinesischen Lösung und die Wende in der DDR wurde friedlich vollzogen.

Aber haben wir wirklich gewonnen? Sind wir nicht nur von einer Misere in die nächste gerutscht? Stellt uns der übermächtige materielle Konsum, die Reisefreiheit und das größtenteils auf Verblödung ausgelegte Fernsehprogramm eines Großteils der Sender der letzten Jahre wirklich ruhig?

Ich denke, es ist mal wieder Zeit, auf die Straße zu gehen und für mehr Gerechtigkeit in unserem Land zu demonstrieren. Ob es in absehbarer Zukunft wieder zu größeren Demonstrationen kommen wird ist wohl unbestreitbar, die Frage ist eher wann. Wann werden genug Menschen wieder den Mut haben, für ihre Interessen auf die Straße zu gehen? Erste Ansätze sind bereits vorhanden. Am  12.09.2009 fand in Berlin eine Demonstration unter dem Namen Freiheit statt Angst statt, die in der allgemeinen Medienlandschaft jedoch nur geringes Interesse fand. Diese Art von Demonstrationen wird in Zukunft dafür sorgen, dass sich in diesem Land etwas ändert, da die Politiker im Moment wohl nicht in der Lage dazu sind. Noch ein Satz zu dieser Demo. Auffallend war, das die Piratenpartei natürlich versucht hat, diese Veranstaltung für eigene wahlkampftaktische Interessen zu missbrauchen. Demzufolge war die Berichterstattung, sofern sie überhaupt stattfand nicht objektiv, denn viele die sich an dieser Demo beteiligt haben, gehören mit Sicherheit nicht zu den Wählern dieser relativ jungen Partei.

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Ergänzung am 30.01.2010:

Es ist an der Zeit, diesen Artikel um die S21 (Stuttgart 21) Demonstrationen zu ergänzen, da diese eindeutige Hinweise auf eine immer unzufriedener werdende Bevölkerung sind. Auch hier zeigt sich seit vielen Monaten, dass die Parteien B 90/Die Grünen und die Linken sich unter die Demonstranten mischen und den Zorn der Bevölkerung für Ihre Propaganda und eigene Wahlkampfkampagnen mißbrauchen. Als könnten sie etwas bewegen oder verändern, sind sie nur auf der Suche nach neuen Wählerstimmen und werden diese, aller Umfragen zu Folge, auch bekommen.

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Solange Parteien und Massenorganisationen derartige Demonstrationen für ihre Interessen missbrauchen, wird es keinen Wandel in unserem Staat geben.

Noch ein kleines Beispiel, dass den letzten Satz bekräftigt, bevor ich zu dem eigentlichen Thema, der morgigen Bundestagswahl, zurück kommen möchte.Vor einigen Jahren, ungefähr zu dem Zeitpunkt als die Praxisgebühr in Deutschland eingeführt wurde und ich durch Zufall in Halberstadt einer Demonstration beiwohnen durfte, die sich an einem Montag ereignete, klangen die Parolen einer Rednerin folgendermaßen: “Manch einer muss sich überlegen, ob er die 10,- Euro für die Praxisgebühr verwendet oder sich gleich einen Strick dafür kauft um sich aufzuhängen”.

Ziemlich eindrucksvoll wurde hier mit den Gedanken und Gefühlen der Menschen gespielt die sich versammelt hatten und viele jubelten den einzelnen Rednern/innen zu. Danach setze sich die kleine Menge von etwa 100 – 200 Menschen für eine Montagsdemonstration in Bewegung. Erstaunt war ich, als plötzlich unter den langen Mänteln und aus den Taschen Transparente vorgeholt und in dem Demonstrationszug erschienen die eindeutig der damaligen PDS zuzuordnen waren. Einfach nur widerlich, diese Art von Parteiwerbung.

Nun aber zurück zum eigentlichen Thema dieses Beitrages. Da wird im Vorfeld der Bundestagswahl ein Wahlkampf mit Bildern von Brüsten und nackten Hintern gemacht und einige Politiker streiten sich in einer möglichen schwarz gelb Koalition schon um ihre Posten in den Ministerien. Andererseits hört man von Bespitzelungen die aber so kurz vor der Wahl von den Medien nicht auf das Niveau der Watergate-Affäre gehoben werden. Dann tauchen unveröffentlichte Papiere auf, die bereits in Koalitionsverhandlungen nach der Wahl mit einbezogen werden sollen und unter anderem das Ziel der Zusammenlegung von Polizei und Verfassungsschutz verfolgen.

Das sich nach der Wahl etwas ändert ist wohl unbestreitbar. Die Arbeitslosenzahlen werden steigen (Ergänzung am 30.01.2011: Die tatsächlichen Arbeitslosenzahlen weichen in erheblichem Maße von den propagierten 3 Millionen Arbeitslosen in unserem Lande ab. Informieren Sie sich bei Bedarf an den entsprechenden Statistiken. Die Zahl von 5,5 Millionen Arbeitslosen ist realitätsnäher.) und die Abgabelast der Bevölkerung ebenfalls. Weiterhin wird die zukünftige Regierung, meiner Meinung nach, alle notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten, um die Bevölkerung noch besser und umfassender zu kontrollieren. Sie hat auch gar keine andere Wahl, um nicht eines Tages ihre Machtstrukturen im Zuge eines wütenden Flashmob zu verlieren.

Einerseits ist es ziemlich traurig, mit anzusehen wie sehr das Vertrauen in unsere Volksvertreter schon geschrumpft ist und die derzeitig an der Macht stehenden Damen und Herren zeigen auch keine Einsicht oder sind sich dessen nicht mal bewusst und verdrängen die Meinung des Volkes. Die Bevölkerungsverdrossenheit der Politiker gehört sich auf den Prüfstand gestellt. Weiterhin finde ich es beschämend, wenn ich mir die Sitzplatzverteilung bei der ein oder anderen Bundestagsdebatte der letzten Monate angeschaut habe. Da waren höchsten 30 – 50 Leute anwesend, von wohlgemerkt derzeit 611 Abgeordneten und Mitglieder des Bundestages.

OK, einige, so wird gemunkelt, tauchen trotzdem in der Kassenstelle auf und holen sich das Geld ab, das ihnen für eine Sitzung laut Gesetz zusteht. Aber Leute, das kann es doch nicht sein. Die MdB sind vom Volk gewählte Vertreter und haben sich zu den Sitzungen, die ja nun auch nicht so oft stattfinden, gefälligst auf ihrem Stuhl zu befinden oder sie sind fehl am Platze. Ausgenommen sind hier natürlich die Volksvertreter, die durch Krankheit oder anderer wichtiger persönlicher Probleme nicht anwesend sein können, aber wenn der letztgenannte Grund für die leeren Plenarsäle verantwortlich ist, dann Gnade uns Gott.

Wenn ich mit anschauen muss, wie unsere derzeitigen Volksvertreter nur im Interesse ihrer jeweiligen Lobbyverbände versuchen, dieses Land zu regieren, dann wird mir schon ein wenig übel. Aber nach dieser Wahl wird, wie schon weiter oben erwähnt, sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einiges ändern, auch wenn das nicht immer zum Wohl und im Sinne des Volkes geschieht. Üben wir uns also in Geduld und erwarten die zukünftigen Entscheidungen einer neu gewählten “demokratischen” Regierung.

Eine andere Frage brennt mir noch unter den Fingernägeln, bevor ich die Parteien im einzelnen vorstelle. Gibt es Alternativen in diesem unseren schönen Lande der Dichter und Denker? Sollte man eventuell auswandern und den mehr als 100.000 Deutschen folgen, die diesen Schritt jedes Jahr unternehmen? Ist das wirklich die Lösung aller Probleme? Damals, als die ungarische Grenze geöffnet wurde und sich Tausende von Menschen in der Prager Botschaft befanden um auf ihre Ausreise in die sogenannte Freiheit zu warten, habe ich diese Überlegungen schon einmal angestellt und bin zu Hause geblieben oder besuchte die Montagsdemonstrationen in Leipzig, um in unserem Staat etwas zu ändern. Heute stehe ich abermals vor der Frage und ich denke, wenn sich in diesem Land nicht bald etwas ändert, werde ich mir ein anderes Domizil suchen, um meinen Lebensabend zu genießen.

Übrigens ist die Zahl der eingewanderten Menschen im letzen Jahr laut statistischem Bundesamt zum ersten mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland niedriger gewesen, als die Zahl der ausgewanderten Bürger. Wenn das so weitergeht, haben wir eines Tages weniger Deutsche als Zugezogene in diesem Land. Nicht das das jetzt jemand gleich in den falschen Hals bekommt und diese Aussage mit den Wahlparolen der rechtsextremen Parteien in Verbindung bringt. Ich möchte an dieser Stelle deutlich machen, dass ich für ein Verbot der rechtsextremen Parteien bin. Das was der Nationalsozialismus dem deutschen Volke gebracht hat, sollte ausreichend bekannt sein und Nichtinformierte sollten sich mit der Geschichte unseres Landes beschäftigen, bevor sie den Arm wieder zum Hitlergruß erheben. Das unsere derzeitige Regierung nicht einmal ein Verbot solcher Parteien, unter dem lächerlichen Vorwand, dass dadurch die Identität der Verbindungsleute auffliegen würde,  in den Griff bekommt, zeigt deren Unfähigkeit, dieses Land zu regieren.

Nun, ich habe wissentlich keinen Versuch ungenutzt gelassen, um mich für die morgige Wahl vorzubereiten um mich doch noch für die ein oder andere Partei zu entscheiden. Sogar einen Wahl-O-Mat habe ich befragt und um eine Entscheidungsfindung gebeten. Aber was musste ich da lesen? Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik. Pustekuchen, der kann mir also auch nicht helfen. Abgesehen davon musste ich die Befragung nach der 6. These abbrechen, da es sich dabei nur um die nichtssagenden Parolen handelt die in den letzten Wochen und Monaten in den Wahlprogrammen der jeweiligen Parteien auftauchten und gebetsmühlenartig von den einzelnen Rhetorikern der Parteien wiederholt wurden und mir diese zum Hals raushängen.

Ich frage mal die Wikipedia, die allgemeine Online-Enzyklopädie, um mir einen Überblick über die einzelnen Parteien und Organisationen zu schaffen. Der Vorteil dieses Lexikons des Internets liegt darin, dass jeder angemeldete Besucher sein Wissen einfügen kann. Leider ist diese Chance der uneingeschränkten Informationsvielfalt auch gleichzeitig der größte Nachteil dieser Enzyklopädie, denn die Beiträge sind nicht vor Manipulation der einzelnen Interessenvertreter geschützt.

Also schauen wir uns doch die 27 zugelassenen Parteien zur morgigen Wahl im einzelnen etwas genauer an um die Sache objektiv zu beurteilen und sich vielleicht doch für eine Partei zu entscheiden:

SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wurde 1863 gegründet und hat derzeit 513.000 Mitglieder. Schaut man sich die Entwicklung der Mitgliederzahlen seit 1946 an, so ist in den letzten 20 Jahren in dieser Partei einiges passiert.

Mitgliederentwicklung der SPD seit 1946

Die Parolen des Wahlkampfes von 2005 dieser Partei klingen mir noch in den Ohren. Mit uns wird es keine Mehrwertssteuererhöhung geben. Als dann die große Koalition gebildet und die Mehrwertssteuer erhöht wurde, stellte sich doch der Herr Müntefering tatsächlich hin und sagte: “Es wäre unfair, Politiker und Parteien an ihren Wahlkampfversprechen vor der Wahl zu messen und danach zu beurteilen.” Er gibt damit meiner Meinung nach unbewusst zu, dass es völlig unwichtig ist, was ein Politiker sagt, solange es den Interessen der Partei dient.

Und nun der Herausforderer der Bundeskanzlerin, Frank-Walter Steinmeier, im Jahre 2005 noch Staatssekretär von Gerhard Schröder hat sich dieser Politiker auf der Leiter wohl auch ziemlich schnell hochgearbeitet. Millionen von Arbeitsplätzen will er schaffen, hm, aber keine Mindestlöhne einführen. Das zeigt wohl, in welche Richtung seine Direktive gehen wird.

Diese und andere hier nicht aufgeführte Aussagen und Vorfälle bestätigen mich in der Entscheidung, das diese Partei nicht fähig ist, ein Land sozial zu regieren.

CDU

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist 1950 als Bundespartei gegründet worden. Ihre Mitgliederzahl betrug im Juli 2009 ungefähr 523.800.

Unsere Angie, hat sich auf ihren Wahlkampfauftritten anfangs nicht mal die Mühe gemacht, die Rechte für die Aufführung des gleichnamigen Songs von den Rolling Stones einzuholen. Schon peinlich die Sache und wer sich den Text dieses Liedes mal in das deutsche übersetzt, der lässt auch für unsere Bundeskanzlerin keine gute Zukunft erhoffen.

Auch höre ich Angela Merkel, wie sie noch vor einigen Monaten die sogenannten Hedgefonds im Bundestag als zukunftsweisend und absolut vertrauenswürdig gelobt hat. Was diese faulen Wertpapiere nun angerichtet haben, zeigt sich vor allem in der derzeitigen Finanz- bzw. Wirtschaftskrise und die Folgen sind noch lange nicht absehbar. Da hätten ihre Redenschreiber wohl mal besser recherchieren sollen oder waren denen, genau wie unserer Kanzlerin die Hände gebunden und nur die jeweiligen Lobbyisten regieren bereits unser Land?

Und wie ist es eigentlich möglich, das die Bundesregierung den Banken einen Rettungsschirm von 480 Milliarden Euro aufspannt, damit diese ihre faulen Wertpapiere aussortieren können, gleichzeitig aber die Bundesrepublik bei den Banken auch vor dieser Krise schon mit über einer Billion Euro in der Kreide stand? Ist das alles nicht nur Augenwischerei und soll die Bevölkerung davon abhalten, ihre Spareinlagen bei den Banken abzuholen? Wahrscheinlich verfüge ich aber nicht über den notwendigen Bildungsgrad, um diese Schachzüge zu verstehen oder ich bin nicht abgebrüht genug, um den vielen Menschen derartige Märchen glaubhaft vorzutragen.

Die Christlich Demokratische Union führt außerdem, wie auch die weiter unten aufgeführte CSU (Christlich Soziale Union), eine Weltreligion in seinem Namen, die sich in den letzten Jahrhunderten nicht nur durch Barmherzigkeit und Frieden verdient gemacht hat. Nicht das wir uns falsch verstehen, ich akzeptiere und toleriere jede Weltreligion auf diesem Planeten, solange sie mir nicht aufgezwungen wird und die jeweiligen Weltreligionen auch akzeptieren können, das ich keiner angehöre. Ich glaube schon an das Göttliche aber ich gehe davon aus, dass das in jedem Menschen und auch in jedem anderen Lebewesen vorhanden ist, das unseren Planeten bewohnt.

In der Beurteilung der Weltreligionen und in diesem Beispiel des Christentums halte ich mich eher an die Autoren Gustav Wyneken (Abschied vom Christentum) oder Karlheinz Deschner (Was halten sie vom Christentum). Aber ich schweife ab und um zum Thema zurück zukommen hier die Mitgliederentwicklung der CDU seit 1948.

Mitgliederentwicklung der CDU in den letzten Jahren

Die Entwicklung verläuft hier nicht ganz so dramatisch wie bei der SPD, trotzdem ist auch hier ein eindeutiger Abwärtstrend zu erkennen.

Auch die CDU hat in den vergangenen Jahren oft bewiesen, das sie Politik und Lobbyismus nicht eindeutig trennen kann, ist also ebenfalls nicht fähig, dieses Land zu regieren.

Freie Demokratische Partei FDP

Die Freie Demokratische Partei wurde 1948 gegründet und zählt heute etwa 68.000 Mitglieder.

Der Guido Westerwelle, einer der besten nichtssagenden Rhetoriker, die ich kenne. In seinen diversen Reden und Fernsehauftritten fiel mir eine Aussage der letzen Wochen besonders auf. Er sagte: “Hier steht die Freiheitsstatue der Republik.” Nun hat der Herr wohl etwas zu tief in seine Trickkiste gegriffen und er wirkte nach dieser Aussage selbst ein wenig überrascht, was ihm da sein Redenschreiber vorgelegt hatte.

Auf alle Fälle sind solche Aussagen gefährlich und mit Freiheit beschäftigt sich das Wahlprogramm der FDP sicher auch nur am Rande oder gar nicht.

Trotzdem, die schwarz-gelbe Koalition soll kommen und das Postengescharrer um die Ministerplätze hatte bereits vor der Wahl begonnen.

Bei der Bundestagswahl 1998 mit 6,2 % noch knapp den Einzug in den deutschen Bundestag geschafft, erreichte diese Partei bei der letzten Wahl im Jahre 2005 bereits 9,8 %.

Die Mitgliederzahlen sind, abgesehen von dem sprunghaften Anstieg im Jahre 1990 in der Folge der Deutsche Wiedervereinigung, annähernd gleich geblieben, wie das die folgende Grafik darstellt.

Mitgliederentwicklung der FDP seit 1969

Wodurch also ist diese ständige Steigerung der Wählergemeinschaft zurückzuführen? Sind das schon die Auswirkungen, die entstehen, wenn die Schere von arm und reich immer weiter auseinander geht?

Ich habe darauf keine Antwort und werde diese Partei auch nicht wählen, da ich unter anderem nicht zu den Gut- bzw. Besserverdienenden gehöre.

Sollte diese Partei aber in einer Koalition mitregieren, stehen dem gemeinen Volk keine berauschenden Zeiten bevor.

DIE LINKE

Diese Partei entstand, wie allgemein bekannt sein dürfte, im Jahre 2007 aus dem Zusammenschluss der PDS Partei des Demokratischen Sozialismus, die aus der ehemaligen SED der DDR hervorging, und der WASG und hat heute etwa 76.000 Mitglieder.

Was die SED in meinem damaligen Heimatland, der DDR, an Fehlverhalten an den Tag gelegt hat, lässt sich Dank des Internets leicht für jeden recherchieren, die diese Zeit nicht miterlebt haben.

Es läuft mir kalt über den Rücken, wenn ich daran denke, dass viele ehemalige Genossen sich aus der SED in die PDS geflüchtet haben und das diese Partei eventuell an einer Regierungskoalition beteiligt wäre.

In meinem Bekanntenkreis gibt es viele, die morgen dieser Partei ihre Stimme geben und es steht mir nicht zu, diese Entscheidung zu verurteilen.

Für mich sollte diese Partei aber besser in der Opposition bleiben, um nicht zuviel Schaden anzurichten.

Trotzdem komme ich nicht umhin eine Wahlparole der PDS zu begrüßen. “Wir müssen raus aus Afghanistan. Das ist ein völkerrechtswidriger Krieg.”

Dies ist ein kein Krieg gegen den Terror sondern dieser Einsatz dient, meiner Meinung nach, nur dem Schutz der Mohnfelder in dieser Region und den damit in Zusammenhang stehenden Geschäften des internationalen Drogenkartells. Schon Alfred W. McCoy hat in seinem Buch Die CIA und das Heroin darauf hingewiesen.

Bündnis 90/Die Grünen

Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entstand 1980 und hat heute etwa 46.500 Mitglieder.

Sicher eine Partei, die in der Vergangenheit meine Sympathie gehabt hat. Die Koalitionszeit mit der SPD lies mich aber dann doch an den Führungsqualitäten dieser Vereinigung zweifeln. Meiner Meinung nach lässt sich aber Politik und Umweltbewusstsein nicht unter einen Hut bringen.

Deshalb bekommt auch diese Partei meine Stimme nicht.

CSU

Die 1945 gegründete Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. hat etwa 162.000 Mitglieder.

Die CSU ist die Schwesterpartei der CDU. Daher gilt alles was ich bereits bei der CDU erwähnt habe auch für diese Partei.

Anfügen möchte ich noch, dass mir die Reden des vergangenen Ministerpräsidenten Stoiber oder auch die Auftritte seiner Nachfolger Huber und Beckstein fehlen werden. Die hatten immer einen gewissen kabarettistischen Unterhaltungswert.

NPD

Der 1964 gegründeten Nationaldemokratischen Partei Deutschlands gehören etwa 7.000 Mitglieder an.

Alles was ich zu dieser und auch der nächsten Partei, REP, zum Ausdruck bringen möchte, ist meine Verwunderung darüber, dass diese beiden rechtsextremen Parteien in einem Land wie dem unseren nicht verboten werden.

Die Republikaner REP

DIE REPUBLIKANER bestehen seit 1983, ihnen gehören etwa 6.800 Mitglieder an.

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Nun kommen, mit meinen Augen gesehen, nur noch kleinere Parteien, Splittergruppen oder Organisationen, die aber trotzdem zur Wahl zugelassen sind und der Vollständigkeit halber hier genannt werden sollen.

Ihre Mitgliederzahlen liegen knapp über denen des Kaninchenzuchtvereines e.V. von Nierdertopfstedt und werden voraussichtlich keinen Einfluss auf den Ausgang der morgigen Wahl haben.

Aus der unteren Aufzählung hervorheben möchte ich aber noch die Partei Die Violetten. Deren inhaltliches Profil klingt für mich am sinnvollsten, deshalb möchte ich, es sei mir Copy & Paste aus der Wikipedia verziehen, das Profil hier einfügen:

Die Partei setzt sich für den Schutz der Natur und einen verantwortungsvollen Umgang mit der Erde ein. Tierversuche soll es nicht mehr geben. Gewalt und Ausländerfeindlichkeit sollen ihrer Meinung nach auch nicht hingenommen werden. Außerdem will sie alle Mittel der direkten Demokratie unterstützen. Hauptziel ist es laut Aussagen der Partei, eine Gesellschaft zu entwickeln, in der „jeder von seinem Bewusstseinsstand aus denken, fühlen und handeln und sich zu höherem Bewusstsein entwickeln kann“. Die Partei fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Aber wie schon bei dem Bündnis 90 / Die Grünen erwähnt, lässt sich Politik und Umweltbewusstsein und vor allem der Schutz der Umwelt nicht unter einen Hut bringen, da die jeweiligen Interessen einfach zu verschieden sind.

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FAMILIE

Die Familien-Partei Deutschlands wurde 1989 gegründet, ihr gehören 668 Mitglieder an.

Die Tierschutzpartei

Die Partei “Mensch Umwelt Tierschutz” besteht seit 1993 und hat etwa 1.000 Mitglieder.

Partei Bibeltreuer Christen PBC

Die Partei Bibeltreuer Christen besteht seit 1989 und hat ca. 3.800 Mitglieder.

Persönliche Anmerkung dazu: Hüte dich vor Menschen mit nur einem Buch!

MLPD

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands besteht seit 1982.

Persönliche Anmerkung: Abgefahren, das es immer noch welche gibt, die Das Kapital lesen.

BüSo

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität wurde 1992 gegründet, ihr gehören 1.370 Mitglieder an.

Bayernpartei BP

Die Bayernpartei wurde 1946 gegründet, ihr gehören etwa 5.000 Mitglieder an.

Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale PSG
Die “Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale”, wurde 1997 gegründet und hat ca. 260 Mitglieder.

Deutsche Zentrumspartei ZENTRUM

Die “Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870″, hat 827 Mitglieder.

Allianz der Mitte ADM

Die Allianz der Mitte wurde 2004 gegründet und zählt heute etwa 400 Mitglieder.

Christliche Mitte CM

Die Partei “CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten” wurde 1988 gegründet.

Deutsche Kommunistische Partei DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei wurde 1968 gegründet und hat etwa 4.250 Mitglieder.

DVU

Die DEUTSCHE VOLKSUNION ist als Partei 1987 gegründet worden. Sie hat etwa 6.500 Mitglieder.

Anmerkung: siehe NPD und REP

FWD

Die Partei “Freie Wähler Deutschland” besteht seit 2009. Ihr gehören 278 Mitglieder an.

Ökologisch-Demokratische Partei [ödp

Die Ökologisch-Demokratische Partei wurde 1982 gegründet und hat 6.500 Mitglieder.

Piratenpartei Deutschland PIRATEN

Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 gegründet und hat etwa 5300 Mitglieder.

Persönliche Anmerkung: Diese Partei hat zur diesjährigen Europawahl meine Stimme bekommen. Leider sind in den letzten Wochen vermehrt Artikel und Berichte aufgetaucht, die die wahren Ziele dieser Partei in einem anderen Licht erscheinen lassen. Nun werde ich die Finger von dieser Partei lassen, bis sich genau herauskristallisiert, für welche Ziele diese Partei wirklich steht.

Rentner-Partei-Deutschland RENTNER

Die Rentner-Partei-Deutschland besteht seit 2002 und hat etwa 1.000 Mitglieder.

Persönliche Anmerkung: Diese Partei wird eventuell in den nächsten Jahren mit einem Mitgliederzuwachs rechnen können, da die Zahl der Rentner, bedingt durch die demografische Entwicklung der Bevölkerung, exorbitant steigen wird.

Rentnerinnen- und Rentner-Partei RRP

Die Rentnerinnen und Rentner Partei besteht seit 2007, ihr gehören etwa 3.100 Mitglieder an.

Persönliche Anmerkung: Noch eine Partei die sich für die Interessen der Rentner einsetzen wird. Hm, na ja, christliche und kommunistische Parteien sind ja auch mehrfach zugelassen. Es lebe die Demokratie.

DIE VIOLETTEN
Die Partei “Die Violetten; für spirituelle Politik” wurde 2001 gegründet und hat ca. 1.200 Mitglieder.

Volksabstimmung

Die Partei “Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung” entstand 1997 und hat etwa 500 Mitglieder.

Persönliche Anmerkung: Das wär mal was, eine Volksabstimmung zum Euro oder zur EU - Verfassung Reformvertrag oder zum Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan oder oder oder … na das wird wohl nur ein Traum bleiben.

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Nun habe ich doch diese ganzen Zeilen verfasst und weiß immer noch nicht, welcher Partei ich morgen meine Stimme gebe oder ob ich überhaupt zur Wahl gehe. Trotzdem hat mir das verfassen dieser Zeilen Spaß gemacht und gut getan. Die in meinem Kopf zur morgigen Wahl herumschwirrenden Gedanken sind abgearbeitet und wenn diese Zeilen dem ein oder anderen Leser/in ein kleines Schmunzeln auf das Gesicht zaubern oder zum Nachdenken anregen, dann haben sie ihren Zweck ebenfalls erfüllt.

Resümee

Wenn Wahlen etwas verändern würden, dann wären sie längst verboten. Das sollte jedem klar sein, der morgen das Kreuz bei den sogenannten etablierten Parteien setzt.

Und, wenn die Bevölkerung sich nicht mehr für Politik interessiert oder an Wahlen beteiligt, wie auch morgen wieder eindrucksvoll die Zahlen der Wahlbeteiligung beweisen werden, dann ist es an der Zeit, dass sich die Regierung bzw. die Politiker einige Gedanken machen und sich vor allem damit auseinandersetzen, warum das so ist. Sollte das in den nächsten Jahren nicht oder nur oberflächlich geschehen, wird sich die Regierung, wie schon 1989 erlebt, bald ein anderes Volk suchen müssen, dass sie regieren kann. Wir brauchen keine Lobbyisten, sondern ehrliche und aufrichtige Volksvertreter.

Wer den Artikel bis hier gelesen hat, den möchte ich noch mit einem youtube Video belohnen, dass sich mit dem Thema befasst. Darin singt Reinhard Mey das Lied Sei wachsam, dass bereits 1996 veröffentlicht wurde und an seiner Aktualität nichts verloren hat.

Einen schönen Wahlsonntag wünscht ihnen

Uwe Ross

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2 Kommentare

  1. Dein interessanter Artikel spricht vielen sicher aus der Seele, die sich noch immer mit dem Gedanken herumplagen, wen sie wählen sollen.
    Selbst, wenn Versprechen nicht erfüllt werden, sich nach der Wahl nichts grundlegend ändert, ist es unsere Pflicht zu wählen, nach Wissen und Gewissen.
    Nur wer nicht wählt, seine Stimme verschenkt, kann sich hinterher auch nicht beklagen.
    Und – in diesem unserem Lande, in dem es viele Probleme gibt und es vielen zweifelsohne nicht gut geht, lässt es sich m.E. immer noch besser leben, als in vielen anderen Ländern, in denen das Wort Demokartie nicht einmal konkret in der Landessprache auftaucht.

    Anna-Lena

  2. Da hast du sicher recht, dass es unsere Pflicht ist zu wählen. Voller Enthusiasmus ging ich also gestern zur Wahl und ich hatte mir eine Partei ausgesucht, der ich meine beiden Stimmen geben wollte.

    Enttäuscht sah ich dann den Wahlzettel, auf dem mein Favorit nicht zu finden war. Wenn 27 Parteien zur Bundestagswahl 2009 zugelassen sind, sollten diese auch auf dem Wahlzettel auftauchen. In meinem Wahlkreis hatte diese Partei wohl keinen Vertreter und demzufolge war sie auch nicht auf meinem Stimmzettel. Das ist meiner Meinung nach undemokratisch und ich habe vor lauter Frust alle anderen Parteien angekreuzt und den Stimmzettel somit entwertet, da ich meine Entscheidung nicht nach der Methode “Friss oder stirb” treffe.

    Zum Wort Demokratie möchte ich noch anfügen, das auch nicht jedes Land oder Zivilisation eine Volksherrschaft braucht. Anstatt viele alte Kulturen wie z. B. die der Hopi, der Aborigines oder anderer sogenannter unzivilisierte Bevölkerungsgruppen auszurotten oder versuchen zu zivilisieren, sollten wir von diesen lernen, denn es ist gar nicht nötig, einen derart riesigen Macht- und Regierungsapparat zu schaffen, um in Frieden und Wohlstand zu leben.

    Was nun diese Bilderberger Koalition in den nächsten 4 Jahren anstellt, hat aber sicher auch für die, die sich nicht zu der oberen Schicht zählen können, einen Lerneffekt.

    Zu den erreichten Zahlen der einzelnen Parteien möchte ich an dieser Stelle keine Vermutungen oder Mutmaßungen abgeben. Fakt ist aber, das die “offiziell” bekannt gegebene Wahlbeteiligung einen neuen historischen Tiefstand von 70,8 % erreichte. Fakt ist auch, dass die Wahlbeteiligung in meinem Wahlkreis bei 38 % lag (in 2005 waren es nur 33 %), da ich bei der Auszählung anwesend war.

    Schaun mer mal, was uns die nächsten Jahre erwartet …

    Gruß Uwe

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